Deutscher Landkreistag tagt an der Talsperre
Landkreis Cloppenburg. Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Deutschen Landkreistages (DLT) hat seine 179. Sitzung im Landkreis Cloppenburg durchgeführt. Der kommunale Spitzenverband der 294 deutschen Landkreise nutzte den zweitägigen Aufenthalt im Oldenburger Münsterland, um aktuelle Fragen der Wirtschafts- und Verkehrspolitik zu beraten – und sich zugleich vor Ort ein Bild von einer der dynamischsten Wachstumsregionen Deutschlands zu machen.
Als Gastgeber begrüßte Clopprnburgs Landrat Johann Wimberg die Mitglieder des Ausschusses aus den verschiedenen Bundesländern unter Vorsitz von Landrat Udo Recktenwald (Landkreis St. Wendel/Saarland) im Hotel Heidegrund an der Thülsfelder Talsperre. Wimberg gehört als Vorsitzender des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Niedersächsischen Landkreistages auch dem Gremium des Deutschen Landkreistages an. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich jeweils in einem anderen Bundesland.
„Vom Armenhaus zur Boomregion“
Den regionalen Auftakt setzte Wimberg mit einem Vortrag über die wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises Cloppenburg. Unter dem Titel „Vom Armenhaus zur Boomregion“ zeichnete er nach, wie sich die Region in den vergangenen Jahrzehnten zu einem wirtschaftlichen Kraftzentrum entwickelt hat – und welche Faktoren diesen Wandel ermöglichten. Zugleich sprach er aktuelle Herausforderungen offen an: „Dass die Stromnetze unsere Nachfrage nach Strom nicht mehr ausreichend bedienen können, darf in einer Region, in der wirtschaftliches Wachstum noch möglich ist, nicht geschehen. Da muss die Politik in Berlin und Hannover schnellstmöglich die Weichen stellen.“
Mobilität, Infrastruktur und Bürokratieabbau
Die Sitzungsagenda spiegelte die Bandbreite kommunaler Aufgaben wider. Ein Gastvortrag von Referatsleiter Dr. Bastian Alm vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beschäftigte sich mit der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die Sitzungsteilnehmer waren sich einig, dass Förderprogramme allein nicht ausreichen, wenn zentrale Rahmenbedingungen wie Energiepreise, Infrastruktur, Deregulierung und Entbürokratisierung nicht stimmen. Dr. Alm könne aus Sicht der Landkreise die Botschaft mitnehmen, „dass es fünf nach zwölf ist“. „Wir haben keine Zeit mehr“, stellte das Gremium einstimmig fest.
Dr. Ulrike Strohkark von DB InfraGO stellte zudem die neue Kompetenzstelle „Bahnhofsvorplatz & Anschlussmobilität“ vor. Weitere Themen waren unter anderem das Deutschlandticket, autonomes Fahren im ÖPNV, die Zentralisierung der Kfz-Zulassung, neue Kennzeichenregelungen, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sowie aktuelle Entwicklungen im EU-Recht.
Werksbesuch bei Kalkhoff
Am zweiten Veranstaltungstag stand ein Betriebsbesuch beim Fahrradhersteller Kalkhoff im ecopark in Emstek auf dem Programm. Geschäftsführer Manuel Behlen begrüßte die Delegation vor Ort. Bei einer Werksführung erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Einblicke in die Produktion und konnten anschließend bei einer Probefahrt aktuelle Modelle des traditionsreichen Unternehmens testen.
