Bau-Turbo gerät in Friesoythe ins Stocken
Friesoythe. Der bundesweite Bau-Turbo soll den Wohnungsbau beschleunigen – in Friesoythe sorgt das neue Instrument zunächst allerdings für mehr Beratungsbedarf als für Tempo. Nach einer intensivenDiskussion konnten sich die Mitglieder des zuständigen Fachausschusses am Mittwochabend nicht auf eine Empfehlung für den Stadtrat verständigen. Zu viele Fragen seien noch offen, zugleich müssten die unterschiedlichen Strukturen der Friesoyther Ortsteile stärker berücksichtigt werden, lautete der fraktionsübergreifende Tenor. Am 24. August soll sich deshalb eine interfraktionelle Sitzung mit dem Thema befassen.
Zuvor hatte das Planungsbüro Fokus seinen Leitfaden für den Umgang mit dem Bau-Turbo vorgestellt. Empfohlen wird ein differenziertes Vorgehen, das sich an der jeweiligen Siedlungsstruktur orientiert. Für die Kernstadt Friesoythe sowie Altenoythe, Gehlenberg und Markhausen soll demnach das vorhandene Dichtekonzept zusätzlich zu den neuen Steuerungselementen als Grundlage für die weitere Entwicklung dienen.
Anders ist die Empfehlung des Büros für die dörflich geprägten Ortsteile Neuscharrel, Neuvrees, Kampe, Kamperfehn, Edewechterdamm und Mittelsten Thüle. Dort sollen die gewachsenen Strukturen erhalten bleiben und weiterhin die klassischen Möglichkeiten des Baugesetzbuches genutzt werden. Auch für die Ortsteile Schwaneburger Moor, Ahrensdorf, Heinfelde, Schwaneburg, Mehrenkamp, Neulorup, Augustendorf, Ellerbrock und Neumarkhausen empfiehlt das Planungsbüro, zunächst auf die neuen gesetzlichen Möglichkeiten zu verzichten. Sollte zusätzlicher Wohnraum erforderlich sein, soll dieser wie bisher über die Bauleitplanung geschaffen werden. Entscheidend sei in jedem Fall die Vereinbarkeit mit den städtebaulichen Zielsetzungen.
„So ist das nicht“
Wie viel zusätzlicher Wohnraum überhaupt benötigt werde, wollte CDU-Ratsherr Rasmus Braun wissen. Matthias Neiteler, Leiter des Fachbereichs Stadtentwicklung, verwies auf mehrere größere Projekte, unter anderem an der Thüler Straße und am Grünen Hof, durch die zusätzliche Wohneinheiten entstehen sollen. In der Kernstadt sei die Wohnraumsituation weniger angespannt als im Außenbereich.
Gleichzeitig warnte Neiteler davor, den Bau-Turbo als „eierlegende Wollmilchsau“ zu verstehen. Nicht alles, was bislang nicht genehmigungsfähig gewesen sei, könne nun automatisch genehmigt werden. „So ist das nicht“, betonte er. Auch Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers machte deutlich, dass jeweils geprüft werden müsse, ob der Bau-Turbo überhaupt das geeignete Instrument sei.
SPD-Ratsfrau Pia van de Lageweg verwies dagegen auf einen möglichen steigenden Wohnraumbedarf in der Zukunft. Aus früheren größeren Familienverbänden würden zunehmend Paar- und Singlehaushalte. Damit steige der Bedarf an kleineren, zugleich aber insgesamt mehr Wohnungen.
Auch in den Reihen von CDU und FDP hielt sich die Begeisterung über das neue Instrument in Grenzen. Andreas Tameling bezeichnete den Bau-Turbo als „kein Zauberstab“, sein Fraktionskollege Stefan Fuhler sah darin ebenfalls keinen „Heilsbringer“.
Dörfer wollen Entwicklungschancen
Besonders kritisch sahen die Ausschussmitglieder den geplanten weitgehenden Ausschluss zahlreicher Ortsteile. Verständnis zeigten sie dabei auch für die Sorgen aus der Bevölkerung. Josef Lüken aus Augustendorf hatte bereits in der Einwohnerfragestunde kritisiert, dass die Dörfer bei der Nutzung des Bau-Turbos außen vor bleiben könnten. „Eine Generation ist schon weg, weil es keinen Wohnraum gibt“, berichtete er und sah pessimistisch in die Zukunft.
SPD-Fraktionschefin Renate Geuter machte deutlich, dass die Stadt ihren Ortsteilen weiterhin Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen müsse. Nicht alle Erwartungen könnten erfüllt werden, sagte sie – den Menschen aber zu vermitteln, dass „wir nichts machen können“, sei mit ihrem Verständnis von Kommunalpolitik nicht vereinbar.
Noch deutlicher wurde SPD-Ratsherr Jürgen Hespe: Seine Fraktion werde einem Konzept nicht zustimmen, wenn es beim Ausschluss der Dörfer bleibe.
Damit bleibt der Bau-Turbo in Friesoythe vorerst auf der politischen Bremse. Eine Entscheidung soll erst nach der weiteren interfraktionellen Beratung fallen.
