Einstimmigkeit ist kein Freibrief
Der Kommentar
Von Julius Höffmann
Ein neuer Stadtrat, ein neuer Gemeinderat, zwei neue Bürgermeister und ein Auftakt wie aus dem Bilderbuch: In Friesoythe sind sich zunächst alle einig, alle wollen an einem Strang ziehen. Auch in Bösel beginnt mit zahlreichen neuen Gesichtern eine politische Zeit, die frischen Wind und neue Impulse verspricht. Beides klingt nach Aufbruch. Doch Kommunalpolitik ist kein Harmonie-Wettbewerb.
In Bösel haben insbesondere zwei Frauen gleich zu Beginn auf sich aufmerksam gemacht: Claudia Gorke und Ulrike Lenzschau kandidierten erstmals für den Gemeinderat und erhielten auf Anhieb die meisten Stimmen aller Kandidaten. Ein bemerkenswertes Vertrauensvotum der Wähler. Gorke übernimmt den CDU-Fraktionsvorsitz, Lenzschau wird eine der drei stellvertretenden Bürgermeister. Ihr zur Seite stehen mit Thomas Butz und Josef Hatke zwei erfahrene Kommunalpolitiker. Eine interessante Mischung aus neuen Ideen, frischer Energie und kommunalpolitischer Erfahrung. Ob und welche Akzente dieses Team setzen wird, darf mit Spannung erwartet werden.
Auch in Friesoythe sind die einstimmigen Beschlüsse ein schönes Signal. Aber sie sind noch kein Beleg dafür, dass auch bei den wirklich schwierigen Fragen alle dieselbe Richtung einschlagen. Denn wenn es um knappe Kassen, unbequeme Entscheidungen, Bauprojekte oder unterschiedliche Interessen der Ortschaften geht, dürfte die Einigkeit durchaus auf die Probe gestellt werden.
Gerade dann zeigt sich, was eine gute politische Zusammenarbeit ausmacht: nicht möglichst wenig Widerspruch, sondern ein fairer Umgang mit unterschiedlichen Meinungen. Ein Stadtrat, der offen diskutiert, unterschiedliche Positionen zulässt und schließlich gemeinsam entscheidet, muss abweichende Stimmen nicht fürchten.
Die neuen Bürgermeister und Ratsmitglieder in Friesoythe und Bösel haben die Chance, eigene Akzente zu setzen und frischen Schwung in die Kommunalpolitik zu bringen. Das ist Anspruch und Verpflichtung zugleich. Denn die Bürgerinnen und Bürger erwarten nicht nur gute Vorsätze, sondern sichtbare Ergebnisse. Und sie wollen gehört werden – auch zwischen den Wahlterminen. Demokratie braucht klare Positionen, offene Debatten und den Willen, gemeinsam etwas zu bewegen.
Ulrike Lenzschau Thomas Butz Josef Hatke
