Landkreis übernimmt ab 2029 komplette Finanzierung von moobil+
- Fritz-Redaktion
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Landkreis Cloppenburg. Die Finanzierung des Rufbussystems moobil+ soll ab dem 1. April 2029 vollständig durch den Landkreis Cloppenburg erfolgen. Eine direkte Kostenerhebung bei den Städten und Gemeinden ist dann nicht mehr vorgesehen. Der Verkehrsausschuss hat dem Kreistag diese Änderung einstimmig empfohlen. Der Nahverkehrsplan soll entsprechend fortgeschrieben werden.
Hintergrund ist, dass der Landkreis das System im Jahr 2020 eingeführt und ursprünglich mit den Kommunen eine finanzielle Beteiligung vereinbart hatte. Diese Regelung war als Anschubfinanzierung gedacht und gilt bis zum 31. März 2029.
Nach Einschätzung des Landkreises hat sich moobil+ inzwischen zu einem festen Bestandteil des ÖPNV im Kreisgebiet entwickelt und wird gut angenommen. Zudem wurden in den vergangenen Jahren weitere Angebote integriert, darunter Teile des Schulverkehrs sowie regionale Linienverbindungen. Auch die Abstimmung zwischen Schul-, Ruf- und Regionalbusverkehren werde zunehmend enger verzahnt.
Da das ÖPNV-Angebot insgesamt stärker als einheitliches System organisiert werde und viele Linien mehrere Kommunen verbinden, sei eine direkte Zuordnung einzelner Kosten auf Kommunen kaum noch möglich, so die Begründung. Zudem sei der Landkreis als Aufgabenträger ohnehin für die Organisation des ÖPNV verantwortlich.
Mit dem Auslaufen der bisherigen Vereinbarungen soll daher künftig auf eine gesonderte kommunale Kostenbeteiligung verzichtet werden. Die Finanzierung erfolge dann über die Kreisumlage. Gleichzeitig wird eine Zusammenführung von Ausschreibungen und Strukturen ab 2029 vorbereitet, um das System weiter zu vereinheitlichen und Bürokratie abzubauen.
Der Verkehrsausschuss empfiehlt darüber hinaus, moobil+ dauerhaft als Bestandteil des ÖPNV im Kreis zu verankern und das System entsprechend neu auszurichten.
