Neue Kräfte, neue Mehrheiten: Friesoythe vor einem politischen Neustart
Die Analyse zur Wahl
Von Julius Höffmann
Die CDU ist zurück. Und zwar nicht nur im Bürgermeisterbüro, sondern dort, wo Kommunalpolitik tatsächlich entschieden wird: bei Mehrheiten, Personalien und Macht.
Zwei Ratsperioden musste die Friesoyther CDU auf das Bürgermeisteramt verzichten. 2021 verlor sie zudem ihre Ratsmehrheit. Diese Zeiten sind vorbei. Mit Jann Christian Hegewald stellt sie wieder den Bürgermeister und verfügt zugleich über eine komfortable Mehrheit im Stadtrat. Das ist ein politisches Comeback.
Wahlsiege enden am Wahltag
Aber Wahlsiege haben eine unangenehme Eigenschaft: Sie enden am Wahltag. Danach beginnt die Arbeit. Hegewald hat der CDU im Wahlkampf sichtbar neuen Schwung gegeben. Er hat Präsenz gezeigt, Botschaften gesetzt und offenbar einen Nerv in der Stadt getroffen. Nun muss er beweisen, dass aus persönlicher Zustimmung politische Gestaltungskraft wird. Denn eine große Mehrheit schafft Möglichkeiten – und weckt Begehrlichkeiten. Ratsvorsitz, Fraktionsvorsitz, stellvertretende Bürgermeister, Verwaltungsausschuss: In den kommenden Wochen wird sich zeigen, wie die CDU ihre neue Macht verteilt.
Wer bekommt welche Macht?
Lukas Reinken dürfte gute Chancen haben, Fraktionsvorsitzender zu bleiben. Beim Ratsvorsitz ist das Feld offener. Und natürlich geht es um die drei Stellvertreterposten des Bürgermeisters. Die CDU könnte sie rechnerisch allesamt selbst besetzen. Ob sie diese Möglichkeit tatsächlich ausschöpft, dürfte zu den ersten politischen Signalen der neuen Ratsmehrheit gehören. Eine Mehrheitspartei kann ihre Stärke demonstrieren. Sie kann aber ebenso zeigen, dass sie mit Stärke umgehen kann. Ein Stellvertreterposten für die SPD wäre deshalb mehr als eine Personalentscheidung. Es wäre ein Signal an den politischen Gegner – und an die Stadt.
Hinzu kommen die Personalfragen außerhalb des Rates. Hegewald will den Vorsitz des CDU-Stadtverbandes abgeben. Damit muss die Partei ihre Führung neu ordnen. Acht Ortsvorsteherposten sind ebenfalls zu besetzen. Und auf Nordkreisebene wird nach dem Ausscheiden von Bernhard Möller ein Posten des stellvertretenden Landrats frei. Es gibt viel zu verteilen. Die erste Bewährungsprobe könnte deshalb tatsächlich nicht im Ratssaal stattfinden, sondern innerhalb der eigenen Reihen.
Die SPD steht vor einem personellen Neuanfang
Während die CDU ihre Rückkehr feiert, steht die SPD vor einem politischen Desaster.
Die Bürgermeisterwahl verloren – ja, bitter für die Kandidatin. Aber Melanie Buhr hat trotz eines schwierigen und von Beginn an belasteten Wahlkampfes ein respektables Ergebnis erzielt. Sie hat sich als faire Verliererin präsentiert und persönlich Anerkennung gewonnen. Doch die eigentliche Nachricht steht an anderer Stelle: Die SPD hat ihre Ratsfraktion halbiert. Von 16 Sitzen bleiben acht. Das ist keine kleine Delle. Kein gewöhnlicher Wechsel der politischen Stimmung. Das ist eine politische Zäsur.
Renate Geuter hinterlässt eine große Lücke
Besonders bitter ist dabei das Ausscheiden von Renate Geuter. Die langjährige Fraktionsvorsitzende und ehemalige Landtagsabgeordnete gehört dem neuen Rat nicht mehr an. Damit verliert die SPD nicht nur ein bekanntes Gesicht, sondern kommunalpolitische Erfahrung. Bemerkenswert ist die Vorgeschichte: Geuter hatte ursprünglich gar nicht mehr kandidieren wollen und trat schließlich aus Verantwortung für ihre Partei doch noch an. Nun muss die Partei ihre Führung klären. Kann Melanie Buhr stellvertretende Bürgermeisterin bleiben? Will sie dieses Amt überhaupt? Oder übernimmt sie nach Geuters Ausscheiden den Fraktionsvorsitz? Das sind Personalfragen. Dahinter steckt allerdings eine viel größere: Wer gibt der SPD künftig politisch eine Richtung?
Olaf Eilers und die Frage nach der Zukunft der FFW
Das Ergebnis von Olaf Eilers lässt sich nicht einfach als Randnotiz verbuchen.
Seine politische Geschichte in diesem Wahlkampf ist ungewöhnlich: zunächst SPD-Kandidat, dann Rückzug nach internen Konflikten, Austritt aus der Partei, Gründung der Freien Friesoyther Wähler (FFW) und schließlich eine erneute Kandidatur für das Bürgermeisteramt, bei der er knapp zehn Prozent holte. Für die FFW hat es für einen Sitz gereicht – den Eilers selbst besetzt. Die nächsten fünf Jahre werden zeigen, ob die FFW mehr ist als der Erfolg eines Einzelkandidaten.
Die AfD zieht erstmals ein
Auch das Abschneiden der AfD verändert die Statik des Rates. Fünf Sitze aus dem Stand sind ein deutlicher Erfolg. Tatsächlich besetzen kann die Partei allerdings nur zwei davon. Drei Mandate bleiben unbesetzt. Aus einem 32-köpfigen Rat wird damit faktisch ein 29-köpfiges Gremium. Entscheidend wird nun sein, was aus dem Wahlergebnis politisch gemacht wird. Kommunalpolitik ist weniger Bühne als Handwerk. Sie besteht aus Ausschussarbeit, Anträgen, Sitzungen, Gesprächen und Kompromissen.
Ob die AfD ihren Wahlerfolg in dauerhafte kommunalpolitische Präsenz übersetzen kann und will, wird sich daher erst im Alltag des Rates zeigen.
Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit
Wahlen verändern Mehrheiten. Politik verändert eine Stadt. Die kommenden fünf Jahre für den Stadtrat und acht Jahre für den Bürgermeister werden zeigen, ob diese Wahl lediglich die Sitzverteilung im Rat neu geordnet hat – oder ob mit ihr tatsächlich ein neuer politischer Kurs in Friesoythe beginnt.
