Viel Lärm, wenig Klarheit
- Julius Höffmann
- vor 2 Tagen
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Ein Kommentar von Julius Höffmann
Kommunalpolitik lebt vom Streit. Aber sie lebt auch davon, dass am Ende noch erkennbar ist, worüber eigentlich gestritten wird. Genau das droht in Friesoythe verloren zu gehen.
Aus einer Debatte über ein Grundstück, einen Mietvertrag und die Zukunft des Grünen Hofs ist ein Schlagabtausch geworden, in dem sich Begriffe wie Diskriminierung, Lüge, Wahlkampfmanöver und Machtmissbrauch gegenseitig überbieten. Die Vorwürfe werden schärfer, die Fronten härter – der Erkenntnisgewinn hält sich dagegen in Grenzen.
Das eigentliche Problem ist nicht, dass sich Politik streitet. Das ist ihr Wesen. Problematisch wird es, wenn jede Erklärung sofort als politisches Kalkül gelesen wird und jede Reaktion nur den nächsten Vorwurf provoziert. Dann entsteht eine Spirale, in der nicht mehr Argumente zählen, sondern Deutungen.
Gerade in der Kommunalpolitik ist das riskant. Hier kennen sich die Beteiligten, arbeiten oft über Jahre zusammen und treffen Entscheidungen, die das unmittelbare Lebensumfeld der Menschen betreffen.
Der Bürgermeisterwahlkampf hat erkennbar begonnen. Umso wichtiger wäre es, dass er nicht die Sachpolitik verdrängt. Denn wenn am Ende nur noch über den Streit gesprochen wird, haben alle Seiten verloren.
