Friesoythe: CDU weist Vorwürfe entschieden zurück

Von Julius Höffmann

Foto: Stadt Friesoythe

Friesoythe. Mitglieder der Friesoyther CDU-Fraktion sollen über Jahre hinweg Sitzungen mehrfach abgerechnet und dadurch ungerechtfertigt zusätzliche Gelder aus der Stadtkasse in Höhe von bis zu mehreren hunderttausend Euro erhalten haben. Grundlage dieser Darstellung seien anonyme Hinweise aus dem Kreis von Ratsmitgliedern, schreibt der freie Journalist Heinz-Josef Laing in einer gestern veröffentlichten Pressemittteilung.

CDU-Fraktionschef Reinken spricht von „haltlosen Behauptungen“

Die CDU-Fraktion im Friesoyther Stadtrat weist diese Vorwürfe entschieden zurück. Die erhobenen Anschuldigungen bezeichnet Fraktionschef Lukas Reinken als völlig haltlos und in jeder Hinsicht falsch. Auf Anfrage von fritz online betont Reinken, dass die Darstellungen eines Journalisten sowie einer anonymen Quelle  nicht belastbar seien und „ließen vielmehr auf unseriöse Berichterstattung oder gezielte Meinungsmache schließen“.

Nach Laings Darstellung sei  es gängige Praxis gewesen, pro tatsächlicher Sitzung bis zu drei Abrechnungen vorzunehmen. Die Vorgänge sollen im Jahr 2024 nach personellen Veränderungen im Umfeld des Bürgermeisters bekannt geworden sein; eine umfassende juristische Aufarbeitung oder Rückforderung der Gelder habe bislang jedoch nicht stattgefunden.

Fraktions-Vorsitzender Reinken betont in seiner Pressemitteilung, die fritz online vorliegt, dass zu keinem Zeitpunkt Sitzungen fingiert oder unrechtmäßige Sitzungsgelder bezogen worden seien. Sämtliche Abrechnungen stünden im Einklang mit der gültigen Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Friesoythe.  Die CDU betont, dass Anwesenheitslisten nicht eigenständig und  unkontrolliert zur Abrechnung genutzt würden. Vielmehr erfolge eine Überprüfung durch die Stadtverwaltung. Zudem sehe die Satzung ausdrücklich vor, dass bis zu zwei Sitzungen pro Tag abgerechnet werden können. Eine Überschreitung dieser Grenze habe es  nie gegeben.

Darüber hinaus weist die CDU den Vorwurf eines Rechtsverstoßes kategorisch zurück. Es habe keinerlei unrechtmäßige Auszahlungen gegeben. Entsprechende gegenteilige Behauptungen müssten bewiesen werden, wofür es keinerlei Grundlage gebe. Diese Einschätzung werde auch von der Friesoyther Stadtverwaltung geteilt. Beschwerden oder Beanstandungen hinsichtlich der Sitzungsgelder habe es zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Als möglichen Ursprung der Vorwürfe identifiziert die CDU unterschiedliche Auslegungen der Aufwandsentschädigungssatzung zwischen den Fraktionen. Diese unterschiedlichen Lesarten seien jedoch beide rechtlich vertretbar und von der Verwaltung als zulässig bewertet worden. Insofern sieht die CDU hier eher eine uneindeutige Regelung als ein Fehlverhalten.

Auch die im Raum stehenden Summen weist die Fraktion entschieden zurück. Die genannten Gesamtsummen in Höhe von „hunderttausenden Euro“ seien frei erfunden. Ziel solcher Darstellungen sei offenbar die Konstruktion eines Skandals, der faktisch nicht existiere.

Abschließend hebt die CDU-Fraktion die ehrenamtliche Arbeit aller Ratsmitglieder hervor. Über Parteigrenzen hinweg engagierten sich diese mit erheblichem Zeitaufwand für das Gemeinwohl der Stadt. Allein im Jahr 2025 habe es zahlreiche Sitzungen gegeben, die umfassend vor- und nachbereitet werden müssten. Der Vorwurf persönlicher Bereicherung werde daher entschieden zurückgewiesen. Vielmehr schade eine aus Sicht der CDU unbegründete Skandalisierung nicht nur den betroffenen Mandatsträgern, sondern auch dem Ansehen der kommunalen Demokratie insgesamt.