Proteste zeigen Wirkung: Neuer Anlauf für den Grünen Hof
Friesoythe. Die geplante Umgestaltung der Straße „Grüner Hof“ wird vorerst nicht beschlossen. Der Friesoyther Stadtrat hat das Thema während seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus Altenoythe von der Tagesordnung genommen. Hintergrund sind die anhaltenden Proteste von Anliegern und der politische Wunsch, zentrale Kritikpunkte in die weitere Planung einfließen zu lassen.
Für die Fraktion SPD/Die Grünen begründete Vorsitzende Renate Geuter den Antrag auf Vertagung. Im Verwaltungsausschuss habe man sich intensiv mit einer veränderten Planung beschäftigt. Nach den massiven Protesten bestehe parteiübergreifend der Wille, berechtigte Einwände der Betroffenen aufzugreifen. „Wir sind auf einem guten Weg“, sagte Geuter. Deshalb solle auch der zuständige Arbeitskreis entgegen früherer Planungen erneut zusammentreten. Dort sollen mögliche Änderungen beraten und den Anliegern erneut Gelegenheit zur Mitsprache gegeben werden.
CDU fordert Alternativen bei Parkbuchten
Auch CDU-Fraktionschef Lukas Reinken unterstützte die Vertagung. Seine Fraktion spreche sich insbesondere für alternative Ausbauvarianten bei den geplanten Parkbuchten aus. Die CDU werde dem Antrag daher zustimmen,erklärte Reinken. Gleichzeitig mahnte er an, die zeitlichen Vorgaben der Förderprogramme im Blick zu behalten. Eine weitere Verzögerung dürfe nicht dazu führen, dass finanzielle Unterstützung verloren gehe.
Förderantrag muss bis Ende September vorliegen
Auf die engen Fristen verwies auch die Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers. Der Förderantrag müsse einschließlich aller Detailplanungen bis Ende September eingereicht werden. „Damit können wir auch nicht bis zur nächsten Ratssitzung warten“, betonte Hamjediers. Deshalb werde es notwendig sein, sich während der Sommerferien erneut zusammenzusetzen, um die überarbeiteten Planungen zu verabschieden. Andernfalls könne der Antrag nicht rechtzeitig eingereicht werden. Nach Angaben der Verwaltung stünden Fördermittel in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro auf dem Spiel.
Rückblende: Streit um Transparenz und Bürgerbeteiligung
Die Diskussion um die Neugestaltung des Grünen Hofs hatte sich in den vergangenen Wochen zunehmend zugespitzt (fritz online berichtete). Während Verwaltung und Teile der Politik das Projekt als wichtigen Beitrag zu einer modernen Verkehrs- und Klimapolitik bewerten, formierte sich erheblicher Widerstand bei Anwohnern, Gewerbetreibenden und sozialen Einrichtungen entlang der Straße. Viele Betroffene bemängeln vor allem den bisherigen Umgang der Stadt mit Bürgerbeteiligung und Transparenz. Die nun beschlossene Vertagung gilt daher als Signal, die Diskussion erneut zu öffnen und die Interessen der Anlieger stärker in die weiteren Planungen einzubeziehen.
